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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 05. September 2008
§ 1 Geltungsbereich
Die Geschäftsbeziehung zwischen der ELANE GbR (nachfolgend ELANE) und dem Besteller kommt ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Stande. Dabei gilt stets die zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt ELANE mit vorheriger schriftlich Zustimmung seitens ELANE an. „ELANE“ lautet der Handelsname für die ELANE – Fleczok, Rohde, Spillner, Skroch und Steckelberg GbR.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung gilt als ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages. Sobald Sie eine Bestellung im ELANE-Shop aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail. Diese bestätigt den Eingang Ihrer Bestellung bei uns und führt die Bestelldetails auf (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung ist keine Annahme Ihres Angebotes, sondern dient dazu, Sie über den Eingang Ihrer Bestellung zu informieren. Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir das/die bestellte(n) Produkt(e) an Sie versenden. Den Versand bestätigen wir mit einer weiteren E-Mail (Versandbestätigung). Für solche Produkte aus derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande.ELANE bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Auch potenzielle Produkte für Kinder und Jugendliche können ausschließlich von Erwachsenen gekauft werden (Vollendung des 18. Lebensjahres). Wir verkaufen alle Produkte nur in haushaltsüblichen Mengen, unabhängig ob die Anfrage in einer oder in mehreren Bestellungen desselben Produkts eingehen.
§ 3 Widerrufsrecht bis zu 2 Wochen, Ausschluss des Widerrufs
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware. DieWiderrufsfrist gilt als gewahrt, wenn der Widerrufs oder die Sache rechtzeitig versendet wurden. Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist zu richten an: ELANE GbR, Widerrufsstelle, c/o Steckelberg, Brenscheid 16, 58769 Nachrodt.
Widerrufsfolgen:
Ist der Widerruf wirksam, sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Gezogene Nutzungen (z.B. beim Gebrauch der Sache eine Nutzungsgebühr) sind herauszugeben. Können Sie die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in schlechterem Zustand zurückgeben, leisten Sie uns gegenüber Wertersatz. Sie können die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die Sache nicht als Ihr Eigentum verwenden und erst gar nicht in Gebrauch nehmen. Unterlassen Sie in diesem Falle alles, was den Wert des Produktes beeinträchtigt. Tonträger können nur originalversiegelt von ELANE zurück genommen werden. Paketversandfähige Produkte sind zurückzusenden. Sie trage die Kosten der Rücksendung, wenn gelieferte und bestellte Ware identisch sind, und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache den Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufs
Bei folgenden Fernabsatzverträgen gilt das Widerrufsrecht nicht:
Fernabsatzverträge ...
1. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
2. zur Lieferung von Waren, die nach Ihren Wünschen angefertigt wurden oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder deren Verfalldatum überschritten würde oder
3. zur Lieferung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.
§ 4 Lieferung
Die Lieferung erfolgt ab dem ELANE-Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse, falls nicht anders vereinbart. Lieferfristangaben sind unverbindlich, falls der Liefertermin nicht verbindlich seitens ELANE zugesagt wird.
ELANE ist dem Besteller gegenüber zum Rücktritt berechtigt, sofern ELANE ohne eigenes Verschulden die bestellte(n) Ware(n) nicht liefern kann, weil ein Lieferant von ELANE seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt. In diesem Fall erhält der Besteller unverzüglich die Information, dass das bestellte Produkt nicht mehr zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Bestellers bleiben unberührt.
Soweit eine Lieferung an den Besteller nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht zustellbar ist (z.B. der Besteller ist nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse anzutreffen, Besteller hat falsche Adresse angegeben, Briefkasten ist nicht beschriftet, Ware wird nicht angenommen), trägt der Besteller die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
§ 5 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
Der Besteller zahlt den Kaufpreis inkl. Versandgebühren innerhalb von 10 Tagen nach Eingang der Bestellbestätigung per Überweisung oder per Scheck im Voraus. Die Ware wird erst nach Zahlungseingang geliefert bzw. nach Scheckgutschrift. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so kann ELANE Verzugszinsen in Höhe von 5 vom Hundert über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. fordern. Falls ELANE ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, kann ELANE auch diesen geltend machen.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Das Aufrechnungs-Recht steht dem Besteller dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von ELANE anerkannt sind. Zudem darf er nur dann von einem Zurückbehaltungsrecht Gebrauch machen, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von ELANE.
§ 8 Mängelhaftung
Falls ein Mangel am Produkt vorliegt, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Bestellers ist ausgeschlossen. Weitergehende Ansprüche des Bestellers – egal aus welchen Rechtsgründen –sind ausgeschlossen, sofern und soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt. ELANE haftet nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet ELANE nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die vertragliche Haftung von ELANE beschränkt oder ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Gesellschafter von ELANE sowie für die von Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Die oben stehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Falls ELANE fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht verletzt, ist die Pflicht zum Sachschadenersatz beschränkt auf den typischerweise entstehenden Schaden.
Ist eine Ersatzlieferung erfolgt (Nacherfüllung), muss der Besteller die zuerst gelieferte Ware im Zeitraum von 30 Tagen an ELANE auf Kosten von ELANE zurücksenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften. ELANE kann unter den gesetzlich geregelten Voraussetzungen Schadensersatz geltend machen. Die Verjährungsfrist dauert 24 Monate, gerechnet ab Lieferung.
§ 9 Erhebung, Nutzung und Verarbeitung von persönlichen Kundeninformationen
Wir nutzen alle Informationen, die Sie uns geben, für die Abwicklung von Bestellungen, die Lieferung von Waren und das Erbringen von Dienstleistungen sowie die Abwicklung der Zahlung. Zudem verwenden wir Ihre Informationen, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte und Dienstleistungen zu kommunizieren sowie dazu, unsere Datensätze zu aktualisieren und Ihre Kundenkonten bei uns zu unterhalten und zu pflegen sowie Ihnen Produkte oder Dienstleistungen zu empfehlen, die Sie interessieren könnten. Weitere Informationen zum Datenschutz befinden sich in der Datenschutzerklärung.
§ 13 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).